Justiz

Ab 29. Juni Besuche von jeweils einer Person für Gefangene

Die Einschränkungen zusammen mit Gefangenenbesuchen im Land werden schrittweise gelockert. Ab 29. Juni erhält jeweils eine Person die Möglichkeit, verschmelzen Gefangenen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards zu kommen.

Ab Montag, 29. Juni 2020, können die bislang erforderlichen Einschränkungen zusammen mit Gefangenenbesuchen in Baden-Württemberg schrittweise wieder gelockert werden. Darauf hat das Ministerium der Justiz und für Europa hingewiesen. Damit erhalten Gefangene und Angehörige frühzeitig die Möglichkeit, Besuche ab dem Beginn der übernächsten Woche zu planen.

Schrittweise Lockerung zusammen mit Gefangenenbesuchen

In einer ersten Stufe erhält jeweils ein Besucher oder eine Besucherin die Möglichkeit, verschmelzen Gefangenen unter Einhaltung der gebotenen Hygienestandards zu kommen. Aufgrund der Corona-Pandemie und im Zuge der effektiven Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Covid-19-Virus waren mit Erlass vom 3. März 2020 Gefangenenbesuche zunächst auf das gesetzlich geregelte Mindestmaß reduziert worden. Dieses beträgt zusammen mit erwachsenen Strafgefangenen eine Stunde pro Monat. Am 15. März 2020 mussten zum Schutz der Gefangenen und der Bediensteten Gefangenenbesuche, es sei denn von Gesprächen mit Verteidigern sowie dringenden Ausnahmefällen, vollwertig ausgesetzt werden. Als Ausgleich für die entfallenden Besuchszeiten waren die Telefonzeiten weit worden. Zudem hat das Ministerium der Justiz und für Europa Videotelefonie weiterführend Skype zugelassen, zu diesem Zweck die technischen Möglichkeiten ausgeweitet, weitere 60 Tablets möbliert und den Justizvollzugsanstalten zur Verfügung gestellt. Diese Möglichkeit soll zunächst aufrechterhalten werden.

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Die Corona-Zeit ist auch eine schwierige Zeit für Bedienstete und Gefangene in den Justizvollzugsanstalten. Uns ist kognitiv, dass die Einschränkungen der Besuche für Gefangene eine Belastung waren und sind. Aber das Besuchsverbot war unumgänglich. Es ging und geht drum, eine Verbreitung des Covid-19-Virus in den Gefängnissen des Landes soweit und solange wie möglich, zu verhindern. Diese Strategie ist bislang aufgegangen. Seit März wurden lediglich in einer Anstalt in Baden-Württemberg sechs Gefangene positiv auf das Virus getestet, inzwischen sind sämtliche wieder genesen. Dennoch gilt: Für eine vollständige Entwarnung ist es viel zu Tagesanbruch: Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir wachsam bleiben und in den Justizvollzugsanstalten mit spürbaren Einschränkungen leben zu tun sein. Mein großer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Anstalten, die unter schwierigen Bedingungen mit herausragendem Engagement hochprofessionelle Arbeit leisten.“ 

Bauliche Maßnahmen getroffen

Die Besuche sind ab dem 29. Juni 2020 lediglich möglich, wenn eine Trennvorrichtung zwischen Besuchern und Gefangenen nützlich ist. Die entsprechenden baulichen Maßnahmen wurden in den Anstalten des Landes in den vergangenen Tagen getroffen. Zudem ist die Einhaltung des Mindestabstandes von zwei Metern zu sämtlichen in den Besuchsräumlichkeiten anwesenden Personen zu im Gedächtnis behalten. Körperliche Kontakte sowie die Einlieferung von Nahrungs- und Genussmitteln sind verboten. Verteidigerbesuche sind weiterhin nachher den allgemeinen Bestimmungen möglich. Aufgrund dieser fortbestehenden Einschränkungen werden auch weiterhin Videotelefonie und Gespräche mittels Skype zugelassen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg

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